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Die Funktion des Prozessvergleichs im Zivilprozessrecht

Im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und Justizgewährungsanspruch

Vera Isabella Langer

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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht

Beschreibung

Der Gütetermin im Zivilprozess und im Arbeitsrechtsverfahren, das selbständige Beweisverfahren und das Prozesskostenhilfeverfahren wirken aufgrund ihrer prozessualen Konzeption auf einen Vergleichsschluss hin. Der Prozessvergleich hat zudem gerade durch die Reform der Zivilprozessordnung aufgrund des Gesetzes zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung an Bedeutung gewonnen. Wird aber durch einen Vergleich tatsächlich dem Wunsch der Parteien nach einer obrigkeitlichen Entscheidung Rechnung getragen, oder führt die Umsetzung der EU-Richtlinie zu einem Wandel der Funktion des Richters hin zu einem Mediator? Vera Isabella Langer beleuchtet den Prozessvergleich bezogen auf das Verhältnis zwischen Privatautonomie und Justizgewährungsanspruch und sucht nach Lösungsansätzen, mit denen alternative Konfliktlösungsmechanismen besser in das Zivilprozessrecht integriert werden können.

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Schlagwörter

Güteverfahren, Teilnichtigkeit, Selbstständiges Beweisverfahren, Prozesskostenhilfeverfahren, Arbeitsrecht, Mediation